VG Koblenz weist Klage um Brexbachtalbahn-Querung ab

Im Streit um die Brexbachtalbahn gibt es eine neue Entscheidung des Verwaltungsgerichts Koblenz. Eine Klage gegen das Land Rheinland-Pfalz wurde abgewiesen, eine weitere Klage gegen die Stadt Bendorf wurde zurückgenommen.

Hintergrund ist eine Straßenquerung der stillgelegten Bahnstrecke durch die Bendorfer Brauereistraße. Das Eisenbahninfrastrukturunternehmen, das einen Abschnitt der Strecke gepachtet hat, wollte erreichen, dass die Straße gesperrt und die Querung entfernt wird.

Die Klägerin hatte argumentiert, dass die Querung die geplante Reaktivierung der Brexbachtalbahn gefährden könnte. Das Gericht sah dafür jedoch keine rechtliche Grundlage. Das Land sei für eine entsprechende straßenrechtliche Anordnung nicht zuständig. Auch aus den Eisenbahngesetzen ergebe sich kein Anspruch auf ein Einschreiten gegen die Stadt Bendorf.

Gegen das Urteil wurde die Berufung zum Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz zugelassen. Die separate Klage gegen die Stadt Bendorf nahm das Unternehmen während einer mündlichen Verhandlung zurück, nachdem die Stadt Gesprächsbereitschaft mit allen Beteiligten zugesichert hatte.