„Operation Chargeback“: Haftbefehle vom LG Koblenz aufgehoben

Im Verfahren „Operation Chargeback“ hat das Landgericht Koblenz die Haftbefehle gegen alle neun Angeschuldigten aufgehoben. Die Betroffenen müssen damit nicht länger in Untersuchungshaft bleiben. Bei einigen von ihnen dauerte diese bereits mehr als elf Monate.

Die Strafkammer hatte die Anklage zuvor genauer geprüft und weitere Ermittlungen für notwendig erklärt. Dabei geht es vor allem um den Vorwurf des Betrugs und Computerbetrugs in zahlreichen Fällen. Nach Einschätzung des Gerichts ist bislang nicht ausreichend geklärt, wie die Kreditkartendaten erlangt und anschließend für Zahlungen verwendet wurden. Je nach Ablauf könnte rechtlich entweder Betrug oder Computerbetrug vorliegen.

Ohne die noch ausstehenden Ermittlungen sieht das Gericht derzeit keinen dringenden Tatverdacht für einen der beiden Straftatbestände. Da die weiteren Untersuchungen voraussichtlich längere Zeit dauern werden, wäre eine Fortsetzung der Untersuchungshaft nach Ansicht der Kammer unverhältnismäßig. Deshalb hat sie am 28. Oktober die Akten an die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz zurückgegeben und die Haftbefehle aufgehoben.