Terrorpropaganda: Prozess gegen 24-Jährigen startet in Koblenz

Vor dem Landgerichts Koblenz beginnt heute der Prozess gegen einen 24-jährigen Mann aus Trier. Die Generalstaatsanwaltschaft wirft ihm unter anderem die Verwendung von Kennzeichen einer terroristischen Organisation und Verstöße gegen das Vereinsgesetz vor.

Der Angeklagte soll über eine Social-Media-Plattform mehrere Videos verbreitet haben, die Propagandamaterial des sogenannten „Islamischen Staates“ sowie ein Symbol der verbotenen Organisation enthalten haben sollen. Außerdem soll er einen Beitrag veröffentlicht haben, der den Terrorangriff der Hamas vom 7. Oktober 2023 gutgeheißen haben soll.

Die Staatsanwaltschaft geht davon aus, dass die Veröffentlichungen geeignet waren, die Ziele der Organisation zu unterstützen. Bei einer Verurteilung drohen dem Mann Geld- oder Freiheitsstrafen.